Aktionstage gegen den 10. Deutschen Akadermikertag des CDA/CDK

mehr dazu hier

Gegen linke Bewusstlosigkeit – für einen konsequenten Antifaschismus!

die frankfurter gruppe antifa [f] hat ein diskussionspapier zum umgang linksradikaler strukturen mit islamistischen organisationen und personen veröffentlicht, welches wir unterstützen.

Heraus gegen den hessischen Unternehmertag 2010

Soziale Revolution ist möglich: Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz – Die Krise heißt Kapitalismus!

Den komplette Aufruf gibts hier.

unternehmertag

Kurzaufruf zur Demo gegen den hessischen Unternehmertag 2010:
Diesen Herbst will die Bundesregierung die Kosten für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland in der Krise des Kapitalismus mit einem weiteren Kürzungspaket auf dem Rücken von Lohnabhängigen und Erwerbslosen abladen. Währenddessen findet in der Kurstadt Wiesbaden ein bemerkenswerter Event statt. Am Dienstag, den 26. Oktober, lädt der Verband hessischer Unternehmer (VhU) hier zu seinem jährlichen „Unternehmertag“. Erwartet werden über 1200 UnternehmerInnen und PolitikerInnen, die unter dem Motto „Mit Energie in Deutschlands Zukunft“ nicht nur „Gute-Laune-Jazz“, sondern auch Reden verschiedener
„wirtschaftlicher und politischer Experten“ hören wollen. Geboten werden wieder einmal Vorschläge wie Hartz IV und staatlicher Arbeitszwang „effektiver“ organisiert und die nationale Komplizenschaft mit dem „Exportweltmeister Deutschland“ in der Standortkonkurrenz gegen den Rest der Welt enger geschnürt werden kann. Doch damit nicht genug: Höhepunkt des Abends wird auch dieses Jahr die Krönung der „Hessenchampions“, d.h. der Firmen, die trotz oder gerade wegen der Wirtschaftskrise ihre Weltmarktanteile ausbauen konnten. Egal ob Studiengebühren und autoritäre Hochschulpolitik, Flughafenausbau und Atomenergie, Hartz IV und Leiharbeit, kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung oder auch die rassistische Selektion in „nützliche und unnütze MigrantInnen“:
Der Verband hessischer Unternehmer ist mit seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit stets an vorderster Front, wenn es darum geht die Interessen des Wirtschaftsstandortes gegen die Bedürfnisse der meisten Menschen durchzusetzen. Und der VhU ist damit erfolgreich. Das nationale Kapital, sein Staat und dessen Fans haben also Grund zu feiern – da wollen wir nicht fehlen.

Dienstag, den 26. Oktober 2010

19 Uhr Hbf Wiesbaden

Es rufen auf:

ag5 Marburg * autonome antifa [f] * antifa [ko] * antifaschistische Jugendgruppe Wiesbaden *campusantifa * FAU-Gewerkschaft für alle Berufe Frankfurt/M * Jugendantifa Frankfurt * Krisengruppe Frankfurt/M * ÖkoLinX-Antirassistische Liste Frankfurt/M * Ökologische Linke Frankfurt/M

von personalisierungen und kritikverzicht

nachdem vor einigen tagen von der antifa [ko] ein diskussionspapier zur geplanten „bankenblockade“ im oktober veröffentlicht wurde, reagirten die veranstallter, allerdings in einer art und weise, die zwar zu erwarten war, aber dennoch nichts mit emanzipatorischer, progressiver kapitalismus analyse zu tun hat, sondern wie wir es von notorischen bauchlinken zu erwarten war: mit weiteren schuldzuweisungen und mit einer umkehr der kritik.
damit ist nun offensichtlich was schon vorher klar war: eine zusammenarbeit mit dieser gruppe auf kritischer, praktischer, theoretischer oder sonst einer ebene ist weder möglich noch wünschenswert.
besagte antifa [ko] hat eine antwort auf zurückweisungen des ersten diskussionspapiers veröffentlicht.
diese findet ihr hier,
eine weitere kritik ist hier zu finden,
und hier wird versucht beide seiten zu beleuchten.

termine gegen den mob

1. pro-sarrazin-demonstration in frankfurt:
am 9. september möchte eine gruppe von sarrazin-freunden „für meinungsfreiheit“ bei der bundesbank in ffm demonstrieren.
die freunde bestehen, wie zu erwarten war, aus „normalen deutschen“, wie den „freien wählern frankfurt“ bis zu rechtsextremen wie den einschlägig bekannten foren „politically incorrect“ oder „gesamtrechts“. der aufruf ist mindestens genau so antisemitisch, rassistisch und menschenfeindlich, wie sarrazins äußerungen, zu denen hier nichts mehr geschrieben werden muss. infos zu treffpunkten etc. gibt es hier infos zum veranstallter hier.

2. kein-tag-für-deutschland-protest in bremen:
das „…ums ganze„-bündnis ruft zum protest gegen die das feiern der deutschen zustände und für die überwindung des systems am 3. oktober in bremen auf.
kein tag für deutschland

dazu gibt es am 21.9. um 19:30 im cafe kurzschluss (rotes haus) an der fh in frankfurt eine mobi-veranstalltung.
außerdem kann am 2.10. von ffm aus ein bus nach bremen genommen werden, dieser wird gegen morgen abfahren, die karten gibts auf der mobi-veranstalltung oder direkt bei der antifa f

3. love-minimal-hate-fascism-party in wetzlar:
die antifa overload aus dem lahn-dill-kreis veranstalltet am 24. september eine minimal party im franzis in wetzlar. vorher gibt es einen vortrag über nazi-strukturen in mittelhessen und dem lahn-dill-kreis.

dem deutschen mob entgegen!

Diskussionspapier zur Bankenblockade der »Aktionsgruppe Georg Büchner« am 18. Oktober 2010 in Frankfurt am Main

die offenbacher gruppe antifa [ko] hat ein dikussionspapier zur geplanten bankenblockade der „aktionsgruppe georg büchner“ veröffentlicht.
die unterstützer_innen-liste der blockade liest sich wie ein „who-is-who“ der, struckturell bis offen antisemitischen, bauchlinken der brd (ank, dkp, attac,fdj, die linke, jede menge christliche organisationen), in sofern müsste der ton des papiers noch verschärft werden, da ein großteil der unterstützer immer wieder mit antisemitischen äußerungen auf sich aufmerksam macht. leider sind auch einige gruppen darunter von denen wir bisher eine eher gute meinung hatten, da sie stets scharfe kritik an solchen vorhaben äusserten.

Die Ursache der Krise lässt sich nicht blockieren!

»Was ist das, was in uns lügt, mordet, stiehlt?« (Georg Büchner)

»Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren!« [1] – so lautete das offizielle Motto der für den 18. Oktober 2010 angedachten Blockade »zentrale[r] Institutionen des Finanzsektors« in Frankfurt am Main. Mit der Aktion soll gegen das von der Bundesregierung verabschiedete Sparpaket protestiert werden. »Es ist höchste Zeit, dass sich der Wind dreht, damit das Feuer nicht länger die Hütten niederbrennt, sondern die Paläste der Brandleger heimsucht.« Dieser Satz aus dem Aufruf der »Aktionsgruppe Georg Büchner« fasst dessen Hauptaussage und die Intention der Bankenblockade relativ prägnant zusammen: Den Verfassern des Aufrufs gehe es bei der Aktion darum, der von vielen Menschen empfundenen Wut »eine Richtung, einen Ort, eine Chance zu geben«. Da die im öffentlichen Diskurs häufig rezipierte »soziale Schieflage« dieses Sparpakets unübersehbar ist, könnte auf den ersten Blick angenommen werden, dass es sich bei dieser Idee um eine unterstützenswerte Aktion handelt. Warum dem nicht so ist und weshalb die »systemischen Banken« als auserwähltes Feindbild zur Entladung dieser Wut eindeutig das falsche Ziel sind, wollen wir im vorliegenden Diskussionspapier beleuchten.

Der erste Schock der Krise scheint überwunden. Die von Medien und Politik konstatierte Gefahr »sozialer Unruhen« hat sich zumindest in der Bundesrepublik nicht bewahrheitet. Vielleicht auch deshalb, weil die Auswirkungen der Krise von der Bundesregierung relativ gut gedämpft werden konnten und der totale Finanz-Crash unter anderem durch das milliardenschwere Rettungspaket für die Banken abgewendet werden konnte. Dass die Schuldenlast dieser Rettungsaktion durch Einsparungen beim Bundeshaushalt nun auf dem Rücken der sozial Schwächsten dieser Gesellschaft abgewälzt wird, ist sicherlich Grund genug dafür, Widerstand zu leisten. Deshalb ist es auch begrüßenswert, dass sich unzählige gesellschaftspolitische Gruppen zusammengefunden haben, um zu überlegen, wie diesbezüglich ein »gemeinsames Startsignal« gesetzt werden kann.

Will dieser Widerstand allerdings ernst zu nehmen sein, muss er die gesellschaftlichen Verhältnisse grundlegend in Frage stellen – andernfalls verkommt er zur Farce: Die hilflose Forderung nach der »Einführung einer Finanztransaktionssteuer« und der verzweifelt anmutende Ruf nach der »Besteuerung aller Vermögen über 1 Million mit 5%« sind zwar als »Widerstand gegen die da oben« für die breite Masse leicht vermittelbar und deshalb gesellschaftlich anschlussfähig, verkennen aber die Aufgabe und die Handlungsoptionen staatlicher Politik. Dadurch, dass der Staat um Hilfe angebettelt und dessen Gewaltmonopol und Aufgabe im Kapitalismus nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden, besiegeln diese Forderungen die bestehenden Verhältnisse, geprägt von Konkurrenz, Ausbeutung, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit. Darüber hinaus müssen Reformen im eigenen Standort immer auf irgendeine Art und Weise finanziert werden und haben daher lediglich eine Verschiebung der ursprünglichen Problematik zur Folge.

Die aktuelle Wirtschaftskrise ist sicherlich nicht das Resultat eines im Aufruf angeführten »Finanzkrieg[s]«; sie ist häufig ganz einfach die Krise kapitalistischer Akkumulation: Werden beispielsweise durch eine Überproduktion an Waren für eben diese keine Käufer mehr gefunden, kann bereits von einer Krise gesprochen werden. Dass die Banken auch Kredite weiterverkauft haben, die nicht gedeckt waren, spricht nicht für Habgier, sondern ist lediglich Ausdruck der im kapitalistischen System vorherrschenden Profitlogik. Der Finanzsektor ist von der aktuellen Wirtschaftskrise genau so betroffen wie andere Kapitalisten auch – nicht mehr und nicht weniger. Durch den systemimmanenten Zwang zur Kapitalakkumulation sind immer wiederkehrende Krisen allerdings fester Bestandteil dieser Gesellschaftsordnung. Langfristige Verbesserungen für die Menschen sind deshalb nicht mit, sondern nur gegen den Staat zu bewerkstelligen.

Die fokussierte Kritik an den Banken, der Börse oder dem »Finanzsektor« ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Personifizierte Kritik an kapitalistischen Verwertungszwängen bietet immer Anschluss für strukturell antisemitische Deutungs- und Erklärungsmuster: Die Nazis der NSDAP unterschieden in ihrem selbst ernannten »Antikapitalismus« zwischen dem so genannten »raffenden Kapital«, welches mit den Jüdinnen und Juden assoziiert und für alles Übel verantwortlich gemacht wurde, und dem so genannten »schaffenden Kapital«, welches sich angeblich in der »ehrlichen, deutschen Arbeit« manifestiere. Und auch die heutigen Neonazis sind noch immer äußerst angetan von der Symbolik, die Protestaktionen in Frankfurt, der »Stadt der Banken und der Börse, der internationalen Hochfinanz und der Global Player« [2] mit sich bringen. Das alles bedeutet natürlich nicht, dass die »Aktionsgruppe Georg Büchner« explizit antisemitische Propaganda betreibt – deren Kreation eines im Finanzsektor zu suchenden Sündenbocks für gesellschaftliche und ökonomische Missstände ähnelt aber zumindest vom Wesen her deutlich antisemitischen Argumentationen. Diesem Problem wurde sich, nachdem die Kritik an dem Vorhaben der Bankenblockade immer lauter wurde, offenbar auch die »Aktionsgruppe Georg Büchner« bewusst und stellte prompt einige kurze Texte in der eigens dafür gegründeten Rubrik »Debatte« auf ihre Homepage. In den Beiträgen zeigt die Aktionsgruppe zwar Verständnis für die auch hier geäußerten Bedenken, hält aber paradoxerweise dennoch an ihrem Plan fest.

Die Aktionsgruppe erklärt in einem dieser Rechtfertigungsversuche, dass »Banken mit einem Geschäftsvolumen von nationalen Regierungen ein entscheidende Bedeutung für die gegenwärtige Wirtschaftskrise […] haben«. [3] Dies zu benennen habe nichts mit einer antisemitischen Weltanschauung zu tun, sondern stelle sich »zu aller erst der Wirklichkeit kapitalistischer Verhältnisse«. [4] Während sich angesichts des Rettungspakets für die Banken durchaus über deren Rolle als die im Titel des Aktionsaufrufs benannten »Profiteure« der Krise streiten lässt, reproduziert die Vorstellung, es gäbe einen »Verursacher«, also einen im Finanzsektor verorteten Verantwortlichen oder Schuldigen der Krise, eben diese antisemitischen Klischees. Wieso die »Aktionsgruppe Georg Büchner« nach der Feststellung, dass die »Unterscheidung in ›gutes‹ und ›böses‹ Kapital […] im besten Fall dumm, im schlechtesten Fall antisemitisch« [5] sei, dennoch an ihrer verkürzten Kritik am Kapitalismus und der Fokussierung auf den Finanzsektor festhält, anstatt eine radikale und alles umfassende Kritik am kapitalistischen Ausbeutungsverhältnis zu formulieren, bleibt wohl deren Geheimnis.

Immerhin: Der abstruse »Verursacher«-Vorwurf wurde aufgrund von großen Diskrepanzen auch innerhalb des eigenen Unterstützerkreises auf der am 21. August veranstalteten Aktionskonferenz, die im Studierendenhaus der Goethe-Uni stattfand, aus der Überschrift des Aufrufs (nicht aber von den Mobilisierungsplakaten) gestrichen. Der Titel lautet nun: »Beteiligt euch an den Blockaden zentraler AkteurInnen und ProfiteurInnen […] der Wirtschafts- und Finanzkrise am 18. Oktober in Frankfurt/Main«. [6] Das klingt zwar auf den ersten Blick besser – an der von der Aktionsgruppe bewusst gewählten Symbolik der Aktion ändert sich dadurch allerdings nichts.

Es ist richtig, dass der praktische Aspekt einer derartigen Aktion des zivilen Ungehorsams durch die offensive und provokante Ausrichtung durchaus als positiv zu bewerten ist. Durch diese Aktionsform werden die staatlich vorgegebenen Spielregeln gebrochen und die Aktivisten_innen nehmen bewusst die Konfrontation mit der Polizei als staatliche Exekutive in Kauf – anders als bei den »Wir zahlen nicht für eure Krise« Demonstrationen, welche bei vielen Beteiligten wohl eher ein Gefühl der Ohnmacht und der Hilflosigkeit hervorriefen. Allerdings braucht es für progressive Aktionsformen, die soziale Kämpfe verschärfen, nicht die Fokussierung auf den Finanzsektor. Auf der anderen Seite ist auch klar, dass der Kapitalismus als Ganzes natürlich nicht blockiert werden kann. Doch selbst die symbolische Blockade eines Arbeitsamtes träfe die Problematik des Sparpakets und der Auswirkungen der Krise auf Lohnarbeiter_innen und Erwerbslose wesentlich besser. Die Blockade von Banken schließt hingegen unreflektiert an den von Medien und Öffentlichkeit konstruierten bankenkritischen Diskurs an, der nur das Ziel verfolgt, die »Marktwirtschaft«, also den Kapitalismus im Normalbetrieb, der Kritik zu entziehen. Die Vorstellung von einem »neoliberalen Casino-Kapitalimus« ist bürgerliche Ideologie und impliziert, dass der Kapitalismus sozial sein kann, sofern er nur »an die Leine« genommen wird. Das Problem sind aber eben nicht die Banken – es ist das ganze System. Forderungen nach der Einführung einer Finanztransaktionssteuer, wie diese auch im ersten Aufruf der »Aktionsgruppe Georg Büchner« auftauchen, sind das beste Beispiel für ein solches Verständnis von Staat und Kapital.

Alles in allem bleibt für uns noch die Frage nach der Strategie einer wünschenswerten Verschärfung des Widerstands: Wieso sollen die sozial Schwachen und die Verlierer der Krise mobilisiert werden, um sich über vermeintliche oder tatsächliche Profiteure in irgendwelchen verglasten Wolkenkratzern zu empören, anstatt sich kritisch mit den bestehenden Verhältnissen auseinanderzusetzen und einen Gesellschaftsentwurf anzufertigen, in dem alle profitieren?
»In Ordnung leben heißt hungern und geschunden werden.« (Georg Büchner)

Staat & Kapital den Kampf ansagen!

antifa [ko]

Fußnoten

[1] Alle kursiv gedruckten Stellen, sofern nicht anders gekennzeichnet, zitiert aus dem Aufruf »Aufstand. Jetzt.« der »Aktionsgruppe Georg Büchner«
[2] Aus dem Aufruf für eine »antikapitalistische« Neonazidemonstration am 07.07.2007 in Frankfurt am Main – infoportal24.org, 16.08.10
[3] »Der Finanzsektor – Verursacher und Profiteur der Krise?«, »Aktionsgruppe Georg Büchner« – georg-buechner.org, 16.08.10
[4] ebd.
[5] »Spekulationen über verkürzte Kapitalismuskritik«, »Aktionsgruppe Georg Büchner« – georg-buechner.org, 16.08.10
[6] »Aufruf zur Bankenblockade am 18. Oktober«, »Aktionsgruppe Georg Büchner« – georg-buechner.org, 22.08.10

wer mer zu diesen themen möchte, dem_der sei die seite des „strassenauszucker“-kollektivs empfohlen.





Eine gute Zusammenfassung der Gewalt während der WM 2010 auf indymedia linksunten

weitere Beispieltexte zu allgemeiner Gewalt im Zusammenhang mit Fußball, die keinen weiteren
Inhalt liefern sollen, sondern nur das verdeutlichen was bereits als These aufgestellt wurde. Fußball
ist Kriegsspiel:
1
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4



Ein positiver Ansatz ist in einem Indymedia-Artikel zu finden

Andere Alternativen zeigt der Mandi-Comic der marburger Antifa-Gruppe 5 auf. Hier wird neben
der Bunten Liga und Mannschaften wie Gießen Asozial auch das Konzept von antirassistischen
Spielen erklärt, die ganz ohne Nationalfahnen und Patriotismus funktionieren und sich tatsächlich
nur um Spaß und Fußball drehen, ohne dass dieser als Kriegsspiel auftritt:

„k. c. -hungrige wölfe“ in ffm?

laut indy will die hool-band „k. c. -hungrige wölfe“ am 14.8. im „großraum ffm“ auftreten…

zusammenfassungen

nach einem monat fussball-wm der sich als männer verstehenden und offensichtlichem nationalismus kann nun folgende „gesunde“ bilanz gezogen werden:

Neonazi-Randale, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und drei Tote

dazu gibt es natürlich noch einen text

und es sei noch einmal auf unseren hingewiesen.

anti-imp-macker angreifen…

nachdem wir, in der hoffnung auf reaktionen und distanzierungen von der ank, unseren Artikel mit dem hinweis:
„den betreffenden aufruf kennt ihr ja, is schließlich über den ank verteiler gesendet worden. wenn nicht ist er im anhang. positiniert euch!
der artikel wird übrigens sowohl auf indy als auch auf linksnavigator zensiert!“, an jene, bei der ANK verlinkten gruppen, versendet haben, von denen wir dachten sie seien im heute angekommen (insgesamt etwa 40 gruppen) kamen nun 2 antwort mails:
1. antifa a-team:
„und wieder eine überflüßige mail die du/ ihr euch hättet sparren könne antideutsches deppen gelaber zu nichts anderem in der lage als „rum zu eiern“ und nach antisemiten zu suchen und wen auf anhieb keine gefunden werden, dan macht man sich welche.
scheiß die wand an wen ihr nichts besseres zu tun habt sucht euch ein hobby oder mastrubiert öfter.“

2.redaktion npd-verbot-jetzt!/redaktion VVN-BdA:
„Guten Tag,

bitte unsere Mailadresse aus dem Verteiler streichen“

sonst gab es KEINE reaktionen in irgendeiner Form. das ist ein solch offensichtliches armutszeugnis für den zustand der „linken/antifaschistischen“ bewegung das er nicht weiter kommentiert werden muss!